Widersprüchlich und unnötig: F-35-Debakel endlich stoppen!
Wie die NZZ am Sonntag heute berichtet, bestätigt Armasuisse, dass die Schweiz für die bewilligten 6 Milliarden CHF auch weniger F-35-Kampfflieger beziehen dürfe. Auch bei weniger Jets bleibt der definitive Preis aber eine Wundertüte, auch die Folgekosten für Betrieb und Munition sind unklar. Die einzig ehrliche Antwort ist und bleibt der Abbruch der F-35-Beschaffung.
Bundesrat Martin Pfister und sein VBS behaupteten noch vor wenigen Wochen eisern, die F-35-Flieger würden für einen Fixpreis geliefert und 36 Stück seien für die Sicherheit der Schweiz unerlässlich. Nun berichtet die NZZaS, dass Armasuisse die Bereitschaft der US-amerikanischen Regierung kenne, auch weniger Jets beziehen zu können. Balthasar Glättli, Nationalrat der GRÜNEN, sagt: «Das ist keine Lösung und lässt die wichtigsten Fragen offen: Weiterhin gibt es keinen Fixpreis. Und damit kein Kostendach von 6 Milliarden. Zudem werden die Jets praktisch ohne Bewaffnung geliefert: Sie könnten Feinde zwar erkennen, aber ernsthafte Angriffe ohne zusätzliche Munition faktisch nicht bekämpfen.»
Auch Joris Fricker, politischer Sekretär der GSoA, meint: «Nicht funktionsfähige israelische Kriegsverbrecher-Drohnen und nun noch ein weiterer Kuhhandel mit den F-35-Kampfjets der Trump-Regierung? Es reicht!» Während sich die Schweiz im Zollstreit mit den USA befindet und eine desaströse Taktik fährt, fehlt ihnen auch beim Kauf des F-35 der Mumm. Linda de Ventura, Nationalrätin der SP schliesst: «Der Kauf der F35 muss sofort abgebrochen werden. Dieser Kampfjet stellt ein ernstes Sicherheitsrisiko dar und ist ein finanzielles Desaster.»
Die Stop F-35-Allianz fordert ausdrücklich, den Kauf des F-35 unverzüglich zu stoppen. Jede weitere Ratenzahlung macht den F-35-Holzweg teurer, schwächt die Verhandlungsposition der Schweiz und schadet unserer Sicherheit.